WHO Pandemievertrag

In diesem Beitrag wird von der WHO (World Health Origanization) und dem WEF (World Economic Forum) die Rede sein. Beides sind Nichtregierungsorganisationen (Non-Governmental Organisations, kurz “NGOs”).

Fast 80% der Mittel der WHO sind Spenden von Staaten, Unternehmen und Beitragszahlern. Im Jahr 2020 stockte Deutschland seinen Anteil massiv auf, und wurde vorläufig der größte Beitragszahler und verwies damit die Bill & Melinda Gates Foundation auf Platz 2.

Die Idee einer “globalen Steuerung” machte Klaus Schwab (Gründer und Vorsitzender des WEF) im Juli 2020 in seinem Buch “COVID-19: der große Umbruch” publik. Aus urheberrechtlichen Gründen zitieren wir hier nicht direkt, sondern vereisen auf die Quellenangaben weiter unten, im Speziellen auf das Kapital 1.4.2.

Bevor wir auf die aktuellen Pläne eingehen, die an die Ausführungen von Klaus Schwab zumindest erinnern, hier ein kleiner Abriss der modernen Medizin:

  • Seit den 1920er Jahren medikamentenzentrierte Behandlungsmethoden
  • Alternativen Behandlungsmethoden wird kein Platz eingeräumt, heute wird im Medizinstudium nicht mal auf Ernährung eingegangen (obwohl so wichtig)
  • Es gibt Bestrebungen, die Homöopathie abzuschaffen
  • IHR – international health regulations (im Ramen der WHO – auch schon verbindlich)
    • 01.01.1971 in Kraft getreten
    • 23.05.2005 wegen „schwerem akutem Atemwegssyndrom“ (SARS) nachgeschärft
    • 28.07.2007 stimmt der deutsche Bundestag zu
    • 29.03.2013 tritt IGV-Durchführungsgesetz (Deutschland) in Kraft (IGV-DG)
    • Ärzte sind an Vorgaben gebunden
      Pandemie wurde umdefiniert, nicht mehr auf Todesfälle, sondern auf „Fälle“
    • WHO kann noch keine Pandemie ausrufen (bisher: „Feststellung einer gesundheitlichen Notlage internationaler Tragweite“)

Da die IHR aus Sicht der WHO und aktuell Regierender nicht weit genug geht, wird aktuell ein Internationaler Pandemievertrag vorbereiet. Dessen kommunizierten Ziele sind:

  • Früherkennung und Prävention von Pandemien
  • stärkerer internationaler Rahmen für den Gesundheitsbereich mit der WHO als koordinierender Behörde für globale Gesundheitsfragen
  • Stärkung der internationalen Zusammenarbeit in Bereichen wie Überwachung, Warnungen und Reaktion
  • Weltweite Bekämpfung von „Falschinformationen“

Die WHO als Koordinator in Pandemiezeiten stünde bei (selbst) ausgerufenen Pandemien womöglich über den nationalen Verfassungen, und könnte nötigenfalls auch Grundrechtseinschränkungen verhängen, u.a. sollen Lockdowns, Ausgangssperren oder auch Behandlung- und Impfverpflichtungen ermöglicht werden. So zumindest die bisherigen Absichtserklärungen.

Etwas zur zeitlichen Einordnung:

  • 11/2020 – Vorschlag des Europäischen Rats, Präsident Charles Michel (Pariser Friedensforum, gegründet 2018 um globale Probleme zu lösen)
  • 19.02.2021 – Erwähnung im G7 Erklärung
  • 25.02.2021 – EU-Spitze vereinbart an einem Pandemievertrag zu arbeiten
  • 30.03.2021 – Forderung an Europarat und WHO nach so einem Vertrag
  • 20.05.2021 – Beschluss des WHO-Rates Verhandlungen aufzunehmen
  • 24.05.2021 – welt.de / Angela Merkel (Jahrestagung der WHO)
  • 01.12.2021 – 194 Länder einigen sich auf die Ausarbeitung und Aushandlung
  • 01.03.2022 – erste Sitzung (Vereinbarung Arbeitsverfahren und Fristen)
  • 01.08.2022 – zweite Sitzung mit Erörterung der Fortschritte einer Arbeitsfassung
  • 2023 Fortschrittsbericht, mit dem Ziel den Vertrag bis 2024 zu verabschieden

Es gibt jedoch durchaus Stimmen, die davor warnen, der Prozess könnte tatsächlich beschleunigt werden.

Die Wissenschaftliche Initiative Gesundheit für Österreich e.V., ein Netzwerk von Angehörigen der Gesundheitsberufe, hat einen öffentlichen Brandbrief an Politik, Gerichte und Medien geschrieben, in dem es heißt:

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) plant ein Abkommen über die „weltweite Pandemievorsorge“ zu etablieren. Das Vorhaben ist hochgefährlich. Dieses Abkommen soll ermöglichen, dass die WHO nicht mehr wie bisher Empfehlungen für die Regierungen der Mitgliedsländer abgibt, sondern Entscheidungen trifft, die als Gesetze gelten und sogar über unserer Verfassung stehen sollen. Das „Abkommen zur Pandemievorsorge“ würde eine Umgehung aller demokratischen Institutionen bedeuten, denn die WHO selbst ist nicht demokratisch legitimiert.“

Der Weltgesundheitsrat (WCH – World council for health) schreibt in einem offenen Brief im März 2022:

Das vorgeschlagene WHO-Abkommen ist unnötig und stellt eine Bedrohung der Souveränität und der unveräußerlichen Rechte dar. Er erweitert die erdrückende Macht der WHO, ungerechtfertigte Pandemien auszurufen, entmenschlichende Abriegelungen zu verhängen und teure, unsichere und unwirksame Behandlungen gegen den Willen der Menschen durchzusetzen.
[…]
In der Vergangenheit hat die WHO-Führung die Menschen im Stich gelassen. Neben vielen anderen Beispielen hat sie den schädlichen H1N1-Impfstoff (Schweinegrippe) für eine umstrittene Pandemie zugelassen. Auch die WHO hat im Kapitel Covid-19 versagt, als sie Abriegelungen förderte, frühzeitige präventive Behandlungen unterdrückte und Produktinterventionen empfahl, die sich weder als sicher noch als wirksam erwiesen haben.

Es besteht die Gefahr des Missbrauchs dieses Vertrags, unabhängig vom tatsächlichen Willen bei Vertragsabschluss. Auch wenn wir davon ausgehen, dass die Akteure den Vertrag im besten Willen anstrengen, so muss doch allein die Möglichkeit eines Missbrauchs genügen, um den Vertrag kritisch zu hinterfragen, und ggf. abzulehnen.

In machen Publikationen ist gleichsam von den „Schlüsseln zur Weltregierung“ die Rede die die WHO durch diesen Vertrag erhalten würde. Und das wohlgemerkt als Nichtregierungsorganisation.

In der Corona-Kriese haben wir regional sehr verschiedene Reaktionen beobachten dürfen. Dies ermöglicht den Vergleich, welche Vorsorge und Maßnahmen welche konkreten Auswirkungen hat. Zu beobachten waren unter anderem:

  • Australien/Neuseeland/China: zero covid strategy
  • Deutschland – dürften die meisten Leser live und in Farbe erlebt haben
  • Schweden: keine verpflichtenden Maßnahmen
  • Diverse Öffnungsstrategien (“freemdom day” in Großbritannien, später in Dänemark)
  • Hierzulande seit April „Hotspot-Länder“ im Vergleich zum Rest Deutschlands

Leider wird diese Vergleichsmöglichkeit von Politik, Medien und Wissenschaft nicht genutzt. Allenfalls die sog. “alternativen Medien” greifen Vergleiche auf. Es wäre wünschenswert, dass die unterschiedlichen Maßnahmen und deren Auswirkungen von der breiten Masse der Wissenschaftler aufgegriffen, und in einem wissenschaftlichen und gesellschaftlichen Diskurs aufgearbeitet werden.

Rede zu diesem Thema auf unserer Kundgebung am 23.04.2022:

 

Quellenangaben:

Buch:

Offizelle Quellen & Mainstream Medien:

Alternative Medien: