Demokratiererklärung

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dieBasis – Demokratiererklärung des Kreisverbandes Bamberg-Coburg

• Wir achten das Grundgesetz und bestehen auf unsere dort verbürgten Grundrechte.

• Wir respektieren die Entscheidung der Menschen, die eine Impfpflicht ablehnen und verlangen das Ende aller willkürlichen Einschränkungen.
• Wir fordern ein Gesundheitswesen, das den Menschen zugute kommt, statt dem Gewinnstreben der Pharmakonzerne.

Warum wird dieBasis Bamberg-Coburg die „Bamberger Erklärung“ genauso wie die „Coburger Erklärung“ nicht unterzeichnen?

Die „Bamberger Erklärung“ sowie die „Coburger Erklärung“ vom Januar 2022 enthalten neben unterstützenswerten Formulierungen auch solche, die unseren Grundsätzen FreiheiT, Machtbegrenzung, Achtsamkeit und Schwarmintelligenz nicht genügen. Wir fordern Toleranz für ALLE, die klare Argumente gegen das „Impfangebot“ der Regierung vorbringen. Denn:

Entweder bietet diese „Impfung“ den vollen Schutz ohne schwerwiegende Nebenwirkungen, dann wird sich jeder diesen Schutz holen,

oder die „Impfung“ beinhaltet enorme Gefahren bei mangelhaftem Schutz. Dann darf niemand gezwungen werden, diese zu akzeptieren!

1. Die bisherige Strategie der Regierung gegen Corona hat versagt. Regierungsmaßnahmen, die wesentliche Grundrechte verletzen, enorme wirtschaftliche und gesundheitliche Schäden auslösten, bestimmen seit ca. zwei Jahren in weiten Teilen unser Leben. Die daraus resultierenden Probleme für Kultur, Zivilgesellschaft, Vereine, Gruppen, Einzelhandel, Gastronomen, Pflege- und Bildungspersonal, aber auch für jede und jeden einzelnen von uns sind immens. Immer mehr Bürgerinnen und Bürger wehren sich gegen die willkürliche Bevormundung. Allein die bisher bekannten Impfschäden müssten zur sofortigen Überprüfung dieses erschreckenden Genversuchs führen. Die Kinder müssen sofort von diesem Genversuch ausgenommen werden!
2. An die Bürgermeister und Landräte, die zu den Erstunterzeichnern der Bamberger und Coburger Erklärungen gehören: Wir nehmen nicht hin, dass viele Politikerinnen und Politiker mit dauernden Angst auslösenden Verlautbarungen einen Keil in die Gesellschaft treiben, indem sie all jene als unsolidarisch bis zu asozial beschimpfen, die für die Grundrechte eintreten und sich gegen die gefährliche „Impfung“ entscheiden. Alle Amtsträger haben die Pflicht, eine Spaltung der Bürgerinnen und Bürger abzuwehren und niemanden ins Abseits zu drängen. Zugänge zu dem Amtsräumen dürfen nicht von willkürlichen G-Regeln abhängig gemacht werden.
3. Wir fordern das Ordnungsamt auf, die Gerichtsurteile zu beachten, die eine Maskenpflicht bei Kundgebungen im Freien für rechtswidrig erklären, da dort so gut wie keine Infektionsgefahr besteht. Diese Einschränkung des Versammlungsrechts widerspricht dem Geist des Grundgesetzes. Polizei- und Rettungskräfte, die ihren Dienst auf der Grundlage der Menschenrechte und zum Schutz friedlicher Demonstrationen ausüben, danken wir von Herzen. Alle Versammlungssleiter, Ordner und Teilnehmer bitten wir weiterhin für einen friedlichen Ablauf der Kundgebungen zu sorgen. Sollten demokratiefeindliche oder aggressive Parolen zu erkennen sein, so sind deren Urheberinnen und Urheber von der Teilnahme auszuschließen.
4. Wir treten für die Werte eines demokratischen und sozialen Rechtsstaats ein. Wir erheben unsere Stimme gegen unwissenschaftliche, demokratiefeindliche und menschenverachtende Strömungen in der Gesellschaft. Wir fordern dazu auf, endlich auf einer gesicherten, nicht manipulierten Faktenlage die breite wissenschaftliche Auseinandersetzung zuzulassen und daraus Handlungen abzuleiten, die der Bevölkerung zugute kommen statt den Aktionärinnen und Aktionären der Pharma-, IT- und Versand-Konzerne sowie anderer unsozial handelnder Firmen.
5. Wir erklären unsere Solidarität mit dem Personal in den Klinik- und Pflegeeinrichtungen. Deren Arbeitsbedingungen erwecken den Eindruck, dass die zuständigen Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber sich zu oft um den Profit der Einrichtung und zu selten um gute Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten kümmern.
6. Wir fordern die Zulassung der gegen Covid19 wirksamen Medikamente, die in vielen Staaten der Erde mit großem Erfolg eingesetzt, bei uns jedoch wegen der einseitigen Festlegung auf die „Impfung“ nicht freigegeben werden. Außerdem sind die Tausenden von Intensivbetten, die während der vergangenen Monate abgebaut wurden, umgehend wieder bereit zu stellen. Unsere Kinder sind sofort von der gesundheitsschädlichen Maskenpflicht zu befreien. Bei Menschen ohne Krankheitssymptomen dürfen weder Masken noch Tests angeordnet werden.
7. Wir stehen in dieser Krise zusammen für eine freie und demokratische Gesellschaft mit verantwortungsbewussten Politikerinnen und Politikern, mit einer sozial gerechten Wirtschaftsordnung, mit einer regierungsunabhängigen Justiz, mit umfassend und ausgewogen berichtenden Medien, mit engagierten und gewaltfreien Bürgerinnen und Bürgern.

Kreisverband Bamberg-Coburg, dieBasis
Bamberg/Coburg, im Februar 2022

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